Tagesschau vom 21. Februar

  • War das nun gut oder schlecht - das Ergebnis in Schleswig-Holstein? Als Österreicher hat man ja eher den Eindruck, daß Eure Bundesregierung, also Rot-Grün, nicht unbedingt den Aufschwung bedeuten würde. Oder so...

    Tand ist das Gebilde aus Menschenhand

    • Offizieller Beitrag
    Zitat

    War das nun gut oder schlecht - das Ergebnis in Schleswig-Holstein? Als Österreicher hat man ja eher den Eindruck, daß Eure Bundesregierung, also Rot-Grün, nicht unbedingt den Aufschwung bedeuten würde. Oder so...

    Wenn ich einmal so subjektiv sein darf - ich habe auch nicht den Eindruck, daß Rot/Grün Aufschwung bedeuted. In diesem Punkt scheint die Replublik zumindest in Schleswig Holstein geteilter Meinung zu sein.
    Ist es demokratisch eine "Minderheitenregierung" zu tollerieren. In diesem Punkt sollte man vielleicht die durchaus erfahrenen Italiener befragen.
    Das nun die Pappnasen der Dämischen Minderheit "große" Politik spielen scheint eine Nebenerscheinung demokratischen Verstehens zu sein.


    frank

  • Das ist das Wesen der Demokratie, daß auch der Schwanz mit dem Hund wedeln kann: so haben doch die Grünen in Deutschland bei der letzten Wahl - glaube ich - kaum die 6 Prozent überschritten und stellen doch einige(!) Minister.

    Interessanterweise war auch in Schleswig-Holstein das Verhältnis in etwa gleich (ca. 6,2 %?!).

    Die SSW mit 3,6 Prozent der Stimmen ist nunmehr nur mehr das Schwanzspitzerl, das mit dem ganzen Hund wedelt...

    Tand ist das Gebilde aus Menschenhand

  • In Schleswig-Holstein gab es in der Rot/Grün-Koalition einen inoffiziellen Deal zwischen SDP und Grünen, dahingehend, daß die SPD im östlichen S-W die Ostsee-Autobahn vorantreiben darf und die grünen Weltverbesser im Gegenzug an der Westküste schalten und walten dürfen, um dort die vermeintlich bedrohte Natur zu retten. Was in der Praxis heißt, die Landschaft mit schwersubventionierten Windräder zu verschandeln und Vogelschutzgebiete einzurichten, die der eingesessenen kleinen Landwirtschaft den Garaus machen.
    Also eigentlich wie immer: Machtgeschacher ohne Augenmaß.
    Daß der SSW Mehrheiten beschaffen will ohne selbst Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen - na ja...

  • Der SSW ist deshalb eine erfreuliche Erscheinung auf der politischen Bühne, weil die Befreiung von der 5%-Hürde offenbar auch eine Befreiung von dem kindischen, vorteilssuchenden Argwohn gegenseitiger Schuld- und Verantwortungszuweisung bedeutet, was bei den anderen Parteien ja offenbar tagesgeschäftbestimmend ist.

    Nicht nur deshalb ist es unerträglich, wenn Dampfplauderer wie Wulf nun meinen, die generelle Ursache für Politikverdrossenheit gerade bei den Handlungsoptionen des SSW verorten zu müssen; der SSW hat schließlich schon vor der Wahl gesagt, wo er steht, und wenn es ihn nicht gäbe, dann wären die Wähler folglich ohnehin eher bei SPD und Grünen gelandet. Soviel zum Thema Wählerwillen.

    Den Vogel abzuschießen, was dummes Geschwätz angeht, muß man allerdings den offenbar beleidigten Herren Koch und Brüderle zubilligen, die sich nicht zu schade sind, Warnungen vor Ressentiments gegenüber der dänischen Minderheit zu formulieren und sich damit allenfalls zu Initiatoren dieser angeblichen Gefahr zu machen. Die Befreiung von der 5%-Hürde für den SSW ist vertraglich von Adenauer ausgehandelt und gesetzlich fixiert; der SSW kann wie jede Partei frei handeln, wie er es für richtig hält. Wer nun meint, die Regeln in Frage stellen zu müssen, weil sie im gerade nicht passen, ist ein demokratiefeindliches Arschloch.


    L.

    Einmal editiert, zuletzt von Lord (23. Februar 2005 um 10:22)

  • Als Basisdemokrat sagt man sich doch eher: Wenn es eine 5%-Regel gibt, gilt sie für alle. Das ist ja gerade Demokratie, daß man sich der Mehrheit beugen muß und keine Rücksicht auf Sonderinteressen kleinerer Gruppen genommen wird.

    SSW = ein Anachronismus im heutigen vereinten Europa?

  • Es geht hier ja nicht um politische Minderheiten (5%-Hürde), sondern um ethnische, oder von mir aus auch religiöse, die ja unter besonderem Artenschutz stehen.

    Also, für die Kurden demonstrieren (natürlich nur für jene welche auch in der Türkei leben, die hier lebenden haben eher Demonstrationen oder besser "Aufmärsche" zu befürchten), aber die dänische Minderheit am liebsten über die Grenze jagen ?

    Seltsames Demokratieverständnis...

    Im Rallye Sport wurde meine Vermutung bestätigt, dass ein Auto mit 2 angetriebenen Rädern nur eine Notlösung ist! (Walter Röhrl)

  • Alle tun so, als gäbe es den SSW erst seit gestern. Ich erinnere mich, daß schon Björn "ein Stück weit" Engholm auf den SSW angewiesen war. Daß es die Partei gibt und sie eine Sonderregelung genießt, ist schon in Ordnung. Die Reaktionen einiger Unionspolitiker sind in der Tat indiskutabel.
    Diskutieren könnte man höchstens über die Frage, ob ein Mehrheitsbeschaffer nicht auch Regierungsverantwortung tragen sollte. So würde verhindert, daß eine Partei nur die Rosinenstückchen der politischen Arbeit sich herauspickt. Sie müsste sich im Alltagsgeschäft bewähren und auch die Konsequenzen ihres Handelns tragen.

  • Zitat

    Es geht hier ja nicht um politische Minderheiten (5%-Hürde), sondern um ethnische, oder von mir aus auch religiöse, die ja unter besonderem Artenschutz stehen.

    Also, für die Kurden demonstrieren (natürlich nur für jene welche auch in der Türkei leben, die hier lebenden haben eher Demonstrationen oder besser "Aufmärsche" zu befürchten), aber die dänische Minderheit am liebsten über die Grenze jagen ?

    Seltsames Demokratieverständnis...

    Da müssen wir dann doch mal genauer hinschauen.

    Wenn die dänische Minderheit - mit deutscher Staatsangehörigkeit wohlgemerkt - Sonderrechte genießt, warum nicht die russisch-stämmige Bevölkerung, die Sorben oder jegliche andere Minderheit auch? Wenn diese sich politisch in einer Partei organisierten, wäre das doch nur gerecht. Oder übersehe ich da etwas?

    Ich glaube nicht, dass irgenwer die dänische Minderheit "über die Grenze jagen" will. Welche Grenze auch? In einem Europa mit Schengen-Abkommen.

  • Zitat

    Wenn die dänische Minderheit - mit deutscher Staatsangehörigkeit wohlgemerkt - Sonderrechte genießt, warum nicht die russisch-stämmige Bevölkerung, die Sorben oder jegliche andere Minderheit auch? Wenn diese sich politisch in einer Partei organisierten, wäre das doch nur gerecht. Oder übersehe ich da etwas?

    Minderheitenschutz sehe ich nur für solche Minderheiten die "es sich nicht ausgesucht" haben, als ja für Dänen und Sorben, nein für Spätaussiedler, Türken, etc. ...
    So gesehen waren die Dänen halt cleverer als die Sorben, bzw. haben die Gunst der Stunde genutzt.

    Ist aber meine ganz persönliche Anschauung, ich lasse (fast) jede andere Meinung gelten ;)

    Wer hier weiß wie der Vertrag mit Adenauer zustande gekommen ist, was hat er dafür bekommen ?

    Ich plane ja die Minderheitenpartei der Kölschtrinker aufzumachen, um dann nach der Wahl in NRW das Zünglein an der Waage spielen zu können.
    Als Gegenleistung werden die Kölschpreise während der gesamten Legislaturperiode auf 50 Cent gesenkt. Die Mindereinnahmen werden durch eine Zwangsabgabe auf Alt"bier" kompensiert.

    :prost:

    Im Rallye Sport wurde meine Vermutung bestätigt, dass ein Auto mit 2 angetriebenen Rädern nur eine Notlösung ist! (Walter Röhrl)

  • Zitat

    Minderheitenschutz sehe ich nur für solche Minderheiten die "es sich nicht ausgesucht" haben, als ja für Dänen und Sorben, nein für Spätaussiedler, Türken, etc. ...
    So gesehen waren die Dänen halt cleverer als die Sorben, bzw. haben die Gunst der Stunde genutzt.

    Ist aber meine ganz persönliche Anschauung, ich lasse (fast) jede andere Meinung gelten ;)

    Wer hier weiß wie der Vertrag mit Adenauer zustande gekommen ist, was hat er dafür bekommen ?

    Wahrscheinlich einen unterhaltsamen Abend mit einer großbusigen blonden dänischstämmigen Mittzwanzigerin ...

    Zitat

    Ich plane ja die Minderheitenpartei der Kölschtrinker aufzumachen, um dann nach der Wahl in NRW das Zünglein an der Waage spielen zu können.
    Als Gegenleistung werden die Kölschpreise während der gesamten Legislaturperiode auf 50 Cent gesenkt. Die Mindereinnahmen werden durch eine Zwangsabgabe auf Alt"bier" kompensiert.

    :prost:

    Auf der Ebene kann ich mich mit Dir einigen, wenn die Kölschgläser etwas größer werden oder die Kellner durch Kellnerinnen mit hübschen Dekolletées ausgewechselt werden, so dass die Bestellung einer neuen Lage nicht nur eine Zeitverzögerung beim Betrunkenwerden :bier: darstellt, sondern auch noch Lustgewinn bringt.:prost:

  • Politisch gesehen ist das natürlich alles Schwachsinn, ich meine, daß es Zeit ist, sich POLITISCH zu assimilieren!

    Ich bin auch über jeden Unterschied froh, den man beim Reisen durch Europa noch feststellen kann, wenn nicht der Kaffee in jedem Land gleich schmeckt und die dadurch bleibende Abwechselung dem Einheitsbrei wie bei den Hotelzimmern von Holiday Inns, Hilton usw. vorbeugt.

    Aber: Mit welchem Recht verlangen wir die Integration von Bürgern in vorhandene Strukturen und pflegen einen solchen uralten Zopf? In einem europäischen Umfeld wohlgemerkt!:gr:

  • Zitat


    Auf der Ebene kann ich mich mit Dir einigen, wenn die Kölschgläser etwas größer werden oder die Kellner durch Kellnerinnen mit hübschen Dekolletées ausgewechselt werden, so dass die Bestellung einer neuen Lage nicht nur eine Zeitverzögerung beim Betrunkenwerden :bier: darstellt, sondern auch noch Lustgewinn bringt.:prost:

    Freak,
    ich führe Dich jetzt mal ansatzweise in unsere Lebensart ein:

    1. Kölsch schmeckt nur aus kleinen Gläsern, das ist Fakt.

    2. In einer guten Kneipe steht spätestens 2 Minuten nachdem das Glas leer ist ein neues auf dem Tisch.

    3. Du bestellst nur das erste Kölsch, wenn Du einen Rest (1cm reicht) im Glas läßt, wirst Du kein neues bekommen. Trinkst Du aber aus, so wird solange automatisch ein neues auf den Tisch gestellt, bis Du unter den Tisch sinkst oder aber deutlich machst das Du keins mehr trinken möchtest.

    4. Der "Kellner" heißt hier Köbes, ist an der Lederschürze erkennbar, stammt aber heutzutage meistens aus den Ostgebieten und kennt diese Regeln daher nur rudimentär.

    5. Kölschzapfen ist Männersache, Frauen werden das NIE lernen.

    In diesem Sinne
    :bier:

    Im Rallye Sport wurde meine Vermutung bestätigt, dass ein Auto mit 2 angetriebenen Rädern nur eine Notlösung ist! (Walter Röhrl)

  • Zitat


    Ich trinke Tuborg.

    *burp*

    Wenn die mein Bild auf die Dose druckten, tränke ich das auch.

    :bier:

    Im Rallye Sport wurde meine Vermutung bestätigt, dass ein Auto mit 2 angetriebenen Rädern nur eine Notlösung ist! (Walter Röhrl)

  • Das Postulat von L., daß nämlich jener, der "...nun meint, die Regeln in Frage stellen zu müssen, weil sie i"h"m gerade nicht passen, ist ein demokratiefeindliches Arschloch." sollte so nicht stehen bleiben:

    Was, wenn der SSW sich rechtsaußen deklariert hätte?

    Tand ist das Gebilde aus Menschenhand