Back to the Roots, jedenfalls hier in RLP:
https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinl…atalog_21898546
Gibt es einen Link oder Quellenangabe zu der Meldung des Innenministeriums?
Fake News, oder?
Gruß,
Mattes
Back to the Roots, jedenfalls hier in RLP:
https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinl…atalog_21898546
Gibt es einen Link oder Quellenangabe zu der Meldung des Innenministeriums?
Fake News, oder?
Gruß,
Mattes
Ha ha, sicherlich... Oh man
der Tatbestandskatalog ist BUNDESEINHEITLICH !
Der Scheuer hat halt nicht noch einmal drübergelesen
Die Bussgeldbescheide in der neuen Fassung sind durch den Formfehler anfechtbar.
Bundesweit.
DU hast keine Ahnung!
Corona existiert in den USA nicht!
Sorry, aber das ist die gleiche Kategorie.
Das Internet sagt das ist so, dann muss das richtig sein!
Solche Statements bitte kommentarlos löschen!
... das war für ace77.
Der Scheuer hat halt nicht noch einmal drübergelesen
Die Bussgeldbescheide in der neuen Fassung sind durch den Formfehler anfechtbar.
Bundesweit.
... ein Bundesland kann nicht die alte Regelung anwenden!
Anfechtbar sind die Bescheide, korrekt.
Es musste jetzt krampfhaft nach einer Möglichkeit gesucht werden wie man das Gesicht wahrt.
Der Formfehler war Glück.
es stimmt der Bußgeldkatalog ist einheitlich, aber die Auslegung ist dann doch nicht der Polizei überlassen, sondern dem jeweils zuständigen Amtsgericht bzw Staatanwalt.
Und hinter vorgehaltener Hand sind die Amtsgerichte wohl schon so etwas von überlastet und jetzt würden da diverse Verfahren letztendlich verjähren. Weil Du bei einem Fahrverbot natürlich klagst und kaum eines der Messgeräte ist wirklich voll korrekt aufgestellt. Teilweise (Schattenmessung) sogar die Frage in wieweit wirklich eichfähig usw...
Da ist eine Flut gekommen Frag mal die Amtsrichter....
Bei 200 € plus 1 bis 2 Punkte prozessierst Du nicht, bei einem oder 2 Monate Fahrverbot und Job los sehr wohl....
Jetzt können die einen oder anderen sagen, oh wir wollen das aber nicht etc.... und es wird neu verhandelt werden und wahrscheinlich kommt dann 28 innerhalb der Ortschaft und außer Ort dann 30 raus oder so....und alle haben das best mögliche getan.
Um auf Corona kurz zu kommen, da wird es noch ein ordentliches Nachspiel haben müssen.....über 50 Prozent der COVID 19 Toten in Deutschland sind in Pflegeheimen und ähnlichen Bereichen verstorben.....das heißt ganz klar es wurden die Risikogruppen wider besseren Wissens nicht ausreichend geschützt.
Bin gespannt wie lange sie das noch verbergen können.
Um auf Corona kurz zu kommen, da wird es noch ein ordentliches Nachspiel haben müssen.....über 50 Prozent der COVID 19 Toten in Deutschland sind in Pflegeheimen und ähnlichen Bereichen verstorben.....
... und auch da würde ich gerne nach der Quelle fragen und wissen wollen wer „sie“ sind.
... und auch da würde ich gerne nach der Quelle fragen.
RKI:
https://www.rki.de/DE/Content/Inf…publicationFile
Seite 9 Krankenhäuser und Pflegeheime Tote bei den Untergebrachten: über 4000 und die Altersheime tauchen da nur peripher auf.
oh wer sie sind....unsere federführenden Politiker in dem Falle. Es war schon zu Beginn zu sehen, dass Personal das Virus in die Einrichtungen gebracht hat. Es war nicht genügend Schutzmaterial vorhanden und auch keine entsprechenden Konzepte...
Aber zu Corona kannst Du mich ruhig vie PN kontaktieren.
Hier geht es um die Bußgeldgeschichte
Ich habe auch nicht gesagt, dass die Bescheide nicht anfechtbar sind. Ich hab nur gesagt, dass der Tatbestandskatalog bundesweit gilt, mehr nicht.
Seite 9 Krankenhäuser und Pflegeheime Tote bei den Untergebrachten: über 4000 und die Altersheime tauchen da nur peripher auf.
Danke für die Quelle!
"Für die übermittelten COVID-19-Fälle aus allen genannten
Einrichtungen ist jedoch unbekannt, wie hoch der Anteil derer ist, die sich auch in dieser Einrichtung
angesteckt haben."
Und natürlich stecken sich ältere Menschen in einer Pflegeeinrichtung schneller gegenseitig an.
Man hockt den ganzen Tag aufeinander...
Unabhängig von der Datenqualität (es fehlen 25%) ist natürlich auch interessant wie viele Personen in diesen "Einrichtungen", zu denen auch Massenunterkünfte zählen (in welcher Form auch immer) geheilt wurden, oder bin ich da komplett falsch?
moin,
Zitatoder bin ich da komplett falsch?
zumindest in diesem Thread ja.
Guido
Also sind die Geldbußen auch nicht nötig, die kann man dann ja auch weg lassen.
Ja, aus rein Kriminal-psychologischer Sicht ja. Macht kein Unterschied ob Du 50, 90 oder 200 EUR zahlen mußt. Aber Lappen weg, das schmerzt. Sogar in der Schweiz, wo Bussen einkommensabhängig ausgesprochen werden können...
Ich unterstütze im Übrigen nicht den neuen Bußgeldkatalog, Ich wollte nur darauf hinweisen, dass nur Fahrverbote „erzieherisch“ wirken, und das ist leider Stand der Erkenntnis heute. Leider.
... ja das stimmt wohl.
Gerade hat bei mir vorm Haus einer seinen AMG Bollerwagen in der 30 Zone bis in den 4. Gang durchgezogen!
Kann aber immer noch gepasst haben. Die Dinger haben ja mittlerweile ca. 25 Gänge
Bayern hat übrigens scheinbar gerade kommuniziert, dass man ab sofort zurück auf den alten Strafenkatalog zurück geht
Ha ha, sicherlich... Oh man
der Tatbestandskatalog ist BUNDESEINHEITLICH !
Gibt sicher irgendwelche Rechtsverdreher, die holen da einen alten Katalog raus und nutzen den dann wieder. Da sind manche Landesväter ja besonders kreativ.
Ob das am Ende dann alles verfassungskonform, steht natürlich auf einem anderen Blatt...
Ich bin dafür, mal zu prüfen ob es überhaupt in Ordnung ist, wieder die alten Regelungen zu nutzen.
Oder steht irgendwo geschrieben, dass bei festgestellter Unwirksamkeit von Repressionen die vorherigen Repressionen greifen?
Meine Sicht: Ist eine Strafandrohung rechtlich nicht haltbar, gibt es keine Strafe!
Alles anzeigenDanke für die Quelle!
"Für die übermittelten COVID-19-Fälle aus allen genannten
Einrichtungen ist jedoch unbekannt, wie hoch der Anteil derer ist, die sich auch in dieser Einrichtung
angesteckt haben."
Und natürlich stecken sich ältere Menschen in einer Pflegeeinrichtung schneller gegenseitig an.
Man hockt den ganzen Tag aufeinander...
Unabhängig von der Datenqualität (es fehlen 25%) ist natürlich auch interessant wie viele Personen in diesen "Einrichtungen", zu denen auch Massenunterkünfte zählen (in welcher Form auch immer) geheilt wurden, oder bin ich da komplett falsch?
Ja die Leute aus den Pflegeheimen laufen die ganze Zeit in den 30 er Zonen herum und wenn sie nicht überfahren werden, dann infizieren sie sich da über Fledermäuse an COVID 19. Nein die infizieren sich nicht durch die PflegerInnen....
Die Darstellung kann nicht komplett sein (Altersheime fehlen etc.)...das nur am Rande und Dir möchte ich mal eine Empfehlung geben.....wenn Corona vorbei ist, dann besuche mal Pflege und Altersheime und dann reden wir noch einmal. Man kann doch nicht so weltfremd sein und nicht mitbekommen, dass die heftigsten Ausbrüche in diesen Einrichtungen passiert sind. Also neben Schlachthaussklaven.
Und für Dich genesen bedeutet geheilt ist nur ein anderes Wort ;). Den konnte ich mir jetzt nicht verkneifen...
Zum Bussgeldkatalog:
ja interessant....ist die Frage ob die alten Bestimmungen dann wieder existieren. Ich gehe aber davon aus, weil in den Gesetzen / Verordnungen bei Änderungen doch immer steht: dies in Gesetz wird durch folgendes ersetzt usw....von daher werden dann die alten Bestimmungen wieder gelten.
Schön auch für all diejenigen, die keinen entsprechenden Einspruch gegen den Bescheid gemacht haben...
...dies in Gesetz wird durch folgendes ersetzt usw....von daher werden dann die alten Bestimmungen wieder gelten.
Eigentlich nicht. Wenn ich etwas durch etwas nicht existentes ersetze, dann ist da nichts mehr...
"ersetzen" beseitigt etwas. Es ist dann weg.
Wobei ja der Punkt ist, dass die Novelle zwar real existent ist, nur die Ersetzung nicht wirksam war da rechtlich fehlerhaft.
Ergo hat von Rechts wegen die Ersetzung niemals stattgefunden. Ergo ist der alte Katalog noch immer in Kraft.
Ich geh das dann gleich mal ausnützen.
...mich nervts nur noch, zum Glück spule ich nicht mehr so viele km ab wie noch vor 2 Jahren. Fahre mittlerweile immer 10 km/h weniger wie angegeben damit andere auch angenervt sind. Vorallem wenn Polizei hinter mir ist...Wurde immer nur geblitzt wenn ich in Gedanken war und nicht konzentriert genug.